Hans Eichel
Engagierter Verfechter der Geldwertstabilität
Von Hans Eichel, Bundesminister der Finanzen a. D.
Meine Amtszeit als Bundesminister der Finanzen hat sich nur kurz mit der des damaligen Präsidenten der Deutschen Bundesbank und ehemaligen Staatssekretärs im Bundesministerium der Finanzen Professor Hans Tietmeyer überschnitten. Mein Amtsantritt war der 12. April 1999, am 30. August 1999 fand seine Verabschiedung als Bundesbankpräsident in den Ruhestand statt. Unabhängig davon ist mir sein besonderes Wirken für unser Land während seiner verschiedenen Stationen im öffentlichen Bereich – Bundesministerium für Wirtschaft, Bundesministerium der Finanzen und Deutsche Bundesbank – im Bewusstsein haften geblieben: Er hat sich eindrucksvoll, nicht nur als Ordnungspolitiker im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft, sondern auch als engagierter Verfechter der Geldwertstabilität einen Namen gemacht.
Der berufliche Werdegang von Tietmeyer von der Wirtschafts- zur Finanz- und schließlich zur Geldpolitik ist geprägt durch seinen hohen volkswirtschaftlichen Sachverstand und ein überzeugendes marktwirtschaftliches Credo. Unter Ludwig Erhard und als Schüler von Alfred
Müller-Armack begann Hans Tietmeyer am 1. August 1962 seine Karriere im Bundesministerium für Wirtschaft als Referent für Grundsatzfragen der Wirtschaftspolitik.
Nach den Stationen Referatsleiter (1967) und Unterabteilungsleiter (1970) übernahm er 1973 mit der Leitung der Abteilung „Wirtschaftspolitik“ eine herausgehobene Aufgabe. Es wird kolportiert, hier habe er einst zur Ansicht geneigt, dass im Ministerium der Finanzen – seiner nächsten Wirkungsstätte – nur sture Fiskalisten säßen. Was natürlich nicht stimmt!
Wie dem auch immer sei: Bundesfinanzminister Gerhard Stoltenberg holte Hans Tietmeyer 1982 als Finanzstaatssekretär in das Bundesministerium der Finanzen, wo er sich zwangsläufig noch stärker mit finanzpolitischen Fragen und Problemen auseinandersetzen musste. Er befasste sich hier unter anderem mit Grundsatzfragen der Finanzpolitik, dem industriellen Bundesvermögen, den Finanzbeziehungen zur EG, den Bundesländern und Gemeinden. Darüber hinaus war er für internationale Finanzfragen, Staatsrecht sowie Geld und Kredit zuständig.
Ex-Mitarbeiter Köhler: Seit 1985 bis zu seinem Ausscheiden aus dem Bundesministerium der Finanzen arbeitete auch Horst Köhler, unser jetziger Bundespräsident, als Unterabteilungs- bzw. Abteilungsleiter in seinem Verantwortungsbereich; er wurde später sein unmittelbarer Nachfolger als Finanzstaatssekretär. 1990 – zu Beginn der Amtszeit meines Vorvorgängers Theo Waigel wechselte Professor Tietmeyer das Direktorium der Deutschen Bundesbank und damit von der Finanz- zur Geldpolitik.
In dieser Zeit war er auch – was seinerzeit mit Blick auf die Unabhängigkeit der Bundesbank nicht unumstritten war – weiterhin als Berater des Bundeskanzlers tätig: Er leitete die historisch einmaligen Verhandlungen über die deutsch-deutsche Währungsunion. Nach dem Ausscheiden von Karl Otto Pöhl übernahm er am 1. August 1991 das Amt des Vizepräsidenten und wurde am 1. Oktober 1993 als Nachfolger von Helmut Schlesinger Präsident der Bundesbank.
Im Laufe seiner Tätigkeit als Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen mit den Verantwortungsbereichen für nationale sowie internationale wirtschafts-, finanz- und währungspolitische Fragen hat er sich viele Verdienste erworben, die ich in der gebotenen Kürze nur summarisch würdigen kann: Als Finanzstaatssekretär war er zeitweise auch Präsident des EG-Währungsausschusses in Brüssel und der Arbeitsgruppe für Währungsfragen der OECD in Paris, wo er wichtige Impulse gab.
Hervorzuheben ist auch insbesondere seine langjährige engagierte Tätigkeit als persönlicher Beauftragter des Bundeskanzlers zur Vorbereitung der Weltwirtschaftsgipfel von 1983 bis 1989; als Sherpa – also stets in allen Details bestens vorbereiteter Lastenträger für den Kanzler und seinen Minister – legte er den Grundstein für seine hohe nationale wie internationale Reputation. Auch spielte er eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung des Plaza- (1985) wie des Louvre-Abkommens (1987) zur Stabilisierung des weltweiten Wechselkursgefüges. Im nationalen Bereich ist sowohl bei der Privatisierung großer Bundesunternehmen als auch bei der Gründung der „Deutschen Stiftung Umwelt“, die die Forschung und Entwicklung von umwelt- und gesundheitsfreundlichen Produkten sowie Produktionsverfahren bei der mittelständischen Wirtschaft fördert, Tietmeyers wirtschaftspolitische Handschrift unverkennbar.
Stabilität und Solidarität: Sein Credo, die innere Geldwertstabilität sei ein notwendiger Bestandteil der Sozialen Marktwirtschaft, einer ökologisch verantwortlichen Wirtschaftspolitik sowie einer solidarischen Gesellschaft, wurde auch bei seiner engagierten Mitarbeit bei den Verhandlungen zum Vertrag von Maastricht (1991) erkennbar. Hier stand die Unabhängigkeit der Bundesbank Pate für die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank. In der Zeit bei der Bundesbank konnte er insbesondere als Gouverneur des Internationalen Währungsfonds (Washington) und der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (Basel) weiterhin für die Wahrung der Geldwertstabilität eintreten.
Diskreter Gesprächspartner: In guter Erinnerung ist mir die kurze Phase unserer persönlichen Zusammenarbeit. Sie begann – ich war vom Bundeskanzler als Finanzminister benannt, aber noch nicht im Amt – mit einem intensiven Gespräch über die Finanzsituation, die ich vorfand. Dabei machte Tietmeyer klar, dass er zwar für niedrige Steuern, aber nicht für ein Aushungern des Staates sei. Eine Steuerquote von etwa 23 bis 24 Prozent – wie im jahrzehntelangen Durchschnitt der alten Bundesländer – werde man wohl benötigen. Auf internationalem Parkett – bei G7-Treffen, Jahrestagungen von IWF und Weltbank verliefen unsere Auftritte harmonisch. Selbst wenn wir nicht genau dieselben Antworten auf alle Fragen hatten: Wir klärten unser Auftreten vorher unter vier Augen ab.
Hans Tietmeyer war für mich in dieser Zeit ein verlässlicher und stets diskreter Gesprächspartner. Dafür bleibe ich dankbar.
Bildtexte:
Begegnung beim Berliner Kongress der INSM 2001: Angela Merkel, Hans Eichel, Hans Tietmeyer