Buch: Herausforderung Euro
Wie es zum Euro kam und was er für Deutschlands Zukunft bedeutet
Sein Buch "Herausforderung Euro" liefert einen detaillierten Einblick in die jahrzehntelange Entwicklung zur Währungsunion und in manche Machtkämpfe und Auseinandersetzungen im Hintergrund. Es ist zugleich hochaktuell, denn der ehemalige Bundesbankpräsident kann wie kaum ein anderer beurteilen, warum die Weichen auf dem Weg zur Währungsunion in bestimmte Richtungen gestellt wurden, was daraus für die aktuelle Wirtschafts- und Finanzpolitik folgt und welche Herausforderungen der Euro heute an die Politik stellt.
Lesen Sie auch die Rezensionen und den Hintergrund zur historischen Rolle von Hans Tietmeyer in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung , der Süddeutschen Zeitung und der Financial Times Deutschland .
Historische Entwicklung
Der Übergang zu einer gemeinsamen Währung und der damit verbundene Souveränitätstransfer von der nationalen auf die europäische Ebene markieren einen Höhepunkt des in den fünfziger Jahren eingeleiteten europäischen Integrationsprozesses. Von zentraler Bedeutung für den erfolgreichen Weg zum Euro - von der Gipfelkonferenz in Den Haag und dem Stufenplan der Werner-Gruppe, über das Europäische Währungssystem, die Delors-Gruppe und den Maastricht-Vertrag, bis hin zur politisch unabhängigen Zentralbank, dem dreistufigen Prozess zur gemeinsamen Währung und dem Stabilitäts- und Wachstumspakt - war die kontinuierliche Annäherung Deutschlands und Frankreichs. Beide Länder hatten aufgrund ihrer nationalen Interessen und Erfahrungen lange Zeit sehr unterschiedliche Vorstellungen bei der Wirtschafts- und Währungspolitik. Diese Differenzen konnten vor allem deswegen überbrückt werden, weil letztlich von allen an der Währungsunion beteiligten Ländern anerkannt wurde, dass eine hinreichende und dauerhafte wirtschafts- und finanzpolitische Konvergenz, fiskalpolitische Stabilität und eine unabhängige, vorrangig dem Ziel der Preisniveaustabilität verpflichtete Zentralbank unerlässliche Voraussetzungen für den Erfolg einer Währungsunion sind.
Stabilitäts- und Wachstumspakt und Mängel bei der Fiskaldisziplin
In einer Währungsunion muss - durch den Wegfall interner Wechselkurskorrekturen - das Währungsrisiko fiskalpolitischer Fehlentwicklungen einzelner Staaten letztlich von allen gemeinsam getragen werden. Bereits bei den Diskussionen im Vorfeld des Maastricht-Vertrages bestand weitgehende Einigkeit darüber, dass die Finanzlage der öffentlichen Hand in allen Teilnehmerländern "auf Dauer tragbar" sein müsse. Ausgehend davon, dass unter normalen Umständen das stabilitäts- und wachstumspolitisch angemessene Defizit möglichst nahe bei null liegen sollte, war schon im Maastricht-Vertrag - neben dem Referenzwert für den öffentlichen Schuldenstand von 60 Prozent - der Referenzwert für eine unzulässige Überschreitung bei drei Prozent des BIP festgelegt worden. Zwischen dem eigentlichen Ziel eines weitgehend ausgeglichenen Gesamtbudgets und dem Referenzwert von drei Prozent wurde genügend Raum für besondere Situationen gelassen. Insofern ist die aktuelle Kritik, dass Drei-Prozent-Kriterium räume zu wenig Flexibilität ein, nicht berechtigt.
Deutschland hat bei den Verhandlungen über den Stabilitäts- und Wachstumspakt erfolgreich darauf gedrängt, die mittelfristige Zielvorstellung "in der Nähe eines ausgeglichenen Budgets oder eines Überschusses" im Pakt festzuschreiben. Das deutsche Finanzministerium legte mit Unterstützung der Deutschen Bundesbank größten Wert auf fiskalpolitische Stabilität und konnte in teilweise schwierigen Verhandlungen viele Konkretisierungen und Verfahrensverbesserungen für das Haushaltsüberwachungsverfahren durchsetzen. Die Verabschiedung des Paktes war eine zentrale Weichenstellung, die vor allem in der deutschen Öffentlichkeit positiv bewertet wurde. Schon damals gab es in Deutschland aber auch Zweifel, ob das Regelwerk in kritischen Fällen tatsächlich funktionieren würde. Die Entwicklung in den letzten Jahren hat diesen Zweifeln bisher weitgehend Recht gegeben. Inzwischen haben einige Euro-Länder, vor allem Deutschland und Frankreich, die gemeinsam festgelegte Defizitobergrenze bereits mehrfach überschritten, ohne dass es bisher zur Anwendung der vorgesehenen Sanktionen kam.
Ein Großteil der aktuellen politischen Argumente gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt dürfte seine eigentliche Ursache vor allem darin haben, dass die Zeit des relativ starken Wachstums insbesondere von den größeren Mitgliedstaaten wie Deutschland, Frankreich und Italien nicht genügend genutzt worden ist, um den strukturellen Kern ihrer Budgetdefizite nachhaltig abzubauen. Man kommt leider nicht um das Urteil herum, dass die Finanzdisziplin in mehreren Ländern bisher offensichtlich nicht ausreichend und nachhaltig genug eingehalten worden ist.
Vor dem Hintergrund des hohen deutschen Defizits sowie des wiederholten Verstoßes gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt ist der finanzpolitische Reformdruck in Deutschland besonders hoch. Dies gilt umso mehr, als Deutschland und Frankreich erfolgreich darauf gedrängt haben, das eingeleitete Defizitverfahren gegen sie zu unterbrechen. Dieser Vorgang hat nicht nur die Glaubwürdigkeit des Paktes gefährdet. Er hat auch das künftige Miteinander der Mitgliedstaaten in der Wirtschafts- und Währungsunion belastet.
Die Anwendung eines für die Zukunft der Währungsunion so wichtigen Regelwerks darf nicht allein von den tagespolitischen Interessen der unmittelbar Beteiligten abhängig sein. Angesichts des bereits entstandenen Vertrauensverlustes in der Öffentlichkeit und an den Märkten kommt es vor allem darauf an, dass die bisherige Erosion der Fiskaldisziplin bald und nachhaltig gestoppt wird. Hierauf müssen Kommission und Ministerrat ihre Reformbemühungen konzentrieren. Durch klare Terminsetzungen sowie die Einschaltung des Europäischen Rechnungshofes bzw. eines unabhängigen Sachverständigengremiums könnte das Überwachungsverfahren effizienter gestaltet werden.
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Carl Hanser Verlag
340 Seiten, gebunden
ISBN 3-446-40030-3
24,90 €
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Der frühere Bundesbankpräsident Professor Dr. Hans Tietmeyer engagiert sich heute als Kuratoriumsvorsitzender der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) für marktwirtschaftliche Erneuerung in Deutschland.