Worüber sich Erhard und Tietmeyer wohl unterhalten hätten ...
Ein fiktives Gespräch mit dem Vater der Sozialen Marktwirtschaft
Ludwig Erhard und Hans Tietmeyer waren rund eineinhalb Jahrzehnte geistige Weggefährten in ökonomisch turbulenten Zeiten. Der Journalist Peter Gillies montierte aus Zitaten und Schriften beider Ökonomen eine virtuelle Collage. Erhard & Tietmeyer - ein Gespräch, das nie stattgefunden hat. Der Text erschien in einem Sonderheft des Magazins Euro zum 75. Geburtstag von Hans Tietmeyer und ist hier auszugsweise zu lesen.
Erhard: Die Feinde der Marktwirtschaft bemühen sich seit Jahrzehnten mit einer geradezu penetranten Aufdringlichkeit, das Volk glauben zu machen, dass die wirtschaftlichen und sozialen Erfolge ausschließlich auf die Währungsreform und sonstige glückliche Umstände, keinesfalls aber dem von mir vollzogenen wirtschaftlichen Kurswechsel zu verdanken seien.
Tietmeyer: Kritik entzündete sich immer wieder am Adjektiv der Marktwirtschaft, dem Sozialen.
Erhard: Ich halte diese geistige Verwirrung für ein folgenschweres Missverständnis. Erscheinungen wie die Arbeitslosigkeit beruhen nicht eigentlich auf Fehlern der Marktwirtschaft, sondern waren folgerichtig das Ergebnis einer gegenüber der Marktwirtschaft gleichgültigen oder gar feindlichen Politik.
Tietmeyer: In der Tat ein unsinniger Vorwurf. Wir wollen doch den Sozialstaat effizienter, zukunftsorientierter und finanzierbarer machen. An der Größe des Sozialbudgets kann man das Soziale nicht messen.
Erhard: Kein Staat kann seinen Bürgern mehr geben, als er ihnen vorher abgenommen hat - und das auch noch abzüglich der Kosten einer immer mehr zum Selbstzweck ausartenden Sozialbürokratie. Es gibt keine Leistungen des Staates, die sich nicht auf Verzichte des Volkes gründen. Wie definieren Sie denn das Soziale?
Tietmeyer: Für mich ist sozial, was das System dauerhaft funktionsfähig hält und damit den Wohlstand auf Dauer sichert. Sozial ist, was Arbeit schafft. Sozial ist, wer Leistung belohnt. Sozial ist, wer fördert und fordert. Sozial ist, was den Wettbewerb und auf Dauer den Wohlstand aller fördert.
Erhard: Ich gehöre nun einmal nicht zu den Politikern, die glauben, das sei die rechte Art, sich den Beifall dadurch zu verdienen, dass man immer nur jedem nach dem Maule redet. Was da verlangt wird, kostet doch Geld, und zu glauben, dass das nicht das Geld der Staatsbürger sein müsste, sondern dass der Staat aus irgendwelchen geheimnisvollen Quellen, so wie der Zauberer das Karnickel aus dem Zylinder, Gelder hervorzaubern könnte, grenzt an politischen Betrug.
Tietmeyer:Wir leben und arbeiten in einem Gestrüpp von Abgaben, Vergünstigungen und Ausnahmetatbeständen, mit denen der Gesetzgeber unzählige Lenkungs- und Verteilungsziele verfolgt, die sich teilweise widersprechen und deren Gesamtwirkung kaum noch zu ermitteln ist. Die im Individualfall kleinen Vergünstigungen, die der Staat gewährt, türmen sich überdies zu Milliardenbeträgen. Dazu addieren sich wettbewerbsverzerrende Subventionen. Dieses ganze System ist teuer, undurchschaubar - und wachstumsfeindlich. Was viele gern verdrängen: Das Geld für die vermeintlichen Steuergeschenke und Subventionen holt sich der Staat von seinen Bürgern und Unternehmen zurück. Es fehlt dann für Zukunftsinvestitionen.
Erhard: Die heutige Politik der Überschuldung, bewussten Überschuldung, ist meiner Ansicht nach eine hochexplosive Politik. Und einmal wird der deutsche Bürger erfahren müssen, dass er die Schulden, die der Staat macht und die nach außen als zum Wohle des deutschen Volkes deklariert werden, selber bezahlen muss. Jeder Versuch, im Zeichen vermeintlicher Wohlfahrt aus wohltätiger Gesinnung mehr Geld auszugeben, als dem Fiskus aus ordnungsgemäßen und vertretbaren Einnahmen zufließt, verstößt gegen gute und bewährte Grundsätze.
Tietmeyer: Eine hochaktuelle Warnung. Das Lambsdorff-Papier von 1982, an dem ich die Ehre hatte mitzuarbeiten und das schließlich zum Regierungswechsel führte, hatte es so formuliert: "Wer eine Sanierungspolitik als soziale Demontage oder gar als unsozial diffamiert, verkennt, dass sie in Wirklichkeit der Gesundung und Erneuerung des wirtschaftlichen Fundaments für unser Sozialsystem dient. Sozial unausgewogen wäre dagegen eine Politik, die eine weitere Zunahme der Arbeitslosigkeit und eine Finanzierungskrise der sozialen Sicherungssysteme zulässt, nur weil sie nicht den Mut aufbringt, die öffentlichen Finanzen nachhaltig zu ordnen und der Wirtschaft eine neue Perspektive für unternehmerischen Erfolg und damit für mehr Arbeitsplätze zu geben." Weiter hieß es dort: "Die Konsequenz eines Festklammerns an heute nicht mehr finanzierbare Leistungen des Staates bedeutet nur die weitere Verschärfung der Wachstums- und Beschäftigungskrise sowie eine Eskalation in den Umverteilungsstaat, der Leistung und Eigenvorsorge zunehmend bestraft und das Anspruchsdenken weiter fördert - und an dessen Ende die Krise des politischen Systems steht."
Erhard: Glauben Sie etwa, der Staat könne mehr leisten, als er vorher dem Volke abgenommen hat? Wir sind mit einem Anteil von 40 Prozent am Sozialprodukt schon fast das Land, das in der nichtkommunistischen Welt an der Spitze liegt. Je mehr gefordert wird, desto mehr muss der Staat Ihnen abverlangen, und dann werden diese 40 Prozent auf 45 und auf 50 Prozent gesteigert werden. Glauben Sie weiter, dass dann noch eine freiheitliche Ordnung denkbar ist, dass unser Volk dann noch aus Menschen besteht, die in geistiger und materieller Unabhängigkeit echte Staatsbürger im demokratischen Sinne bleiben können?
Tietmeyer: Ihre düsteren Prophezeiungen, Herr Professor Erhard, sind leider eingetroffen, denn unser Staatsanteil liegt bereits bei knapp 50 Prozent. Dadurch wird der Bürger seiner Freiheitsrechte beraubt - dem Recht auf Entfaltung und Eigenverantwortung.
Erhard: Freiheit bedeutet übrigens nicht Freibeutertum, und sie bedeutet weder Verantwortungslosigkeit noch Nachtwächterstaat. Nicht die freie Marktwirtschaft des liberalistischen Freibeuters einer vergangenen Ära, auch nicht das "freie Spiel der Kräfte" und dergleichen Phrasen, mit denen man hausieren geht, sondern die sozialverpflichtete Marktwirtschaft, die das einzelne Individuum wieder zur Geltung kommen lässt, die den Wert der Persönlichkeit obenan stellt und der Leistung dann aber auch den verdienten Ertrag zukommen lässt, das ist die Marktwirtschaft moderner Prägung.
Tietmeyer: Die Qualität von Politik misst sich nicht an Verheißungen, die nicht haltbar sind, sondern an der Fähigkeit der Regierenden, Freiheit zu sichern. Modernes Regieren ist das "Management von Freiheit", nicht ihre rhetorische Verkündigung.
Erhard: Wir wollen keine Politik des Augenzwinkerns, keine Schaukelpolitik und keine Unklarheiten. Wir brauchen im Innern und nach außen das Vertrauen in die Zielstrebigkeit unserer Politik. In der Struktur einer Volkswirtschaft spiegelt sich ja nicht zuletzt auch die geistige und moralische Haltung der Völker und ihrer Regierungen wider.
Tietmeyer: Ihr Ziel lautete "Wohlstand für alle". Das wurde oft missverstanden, es klang nach Wohlstandsgarantie durch den Staat. Wie würden Sie es heute deuten?
Erhard: Der Titel meines Buches "Wohlstand für Alle" ist in der Tat voller Problematik. Denn es entspricht beileibe nicht meiner Überzeugung, dass damit dem deutschen Menschen schon Glück und Zufriedenheit beschert wäre. Das mir vorschwebende Ideal beruht auf der Stärke, dass der Einzelne sagen kann: Ich will mich aus eigener Kraft bewähren, ich will das Risiko des Lebens selbst tragen, will für mein Schicksal verantwortlich sein. Höherer Wohlstand ergibt sich, wenn jeder seine Chance nutzt, denn die Welt steckt nämlich voll ungenutzter Chancen.
Tietmeyer: Die Soziale Marktwirtschaft unserer Tage unterbreitet den Menschen ein Angebot an Chancen: Chancen für jedermann, sich aus- und weiterzubilden, als Arbeitnehmer oder Angestellter nach oben zu klettern oder sogar ein eigenes Unternehmen zu gründen. "Chancen für alle" nenne ich das Leitmotiv einer neuen Zeit, in der es mehr als je zuvor darum geht, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen: mit Eigeninitiative und Eigenverantwortung, mit Leistungs- und Risikobereitschaft, mit Wagemut und Unternehmergeist.
Erhard: Ich möchte hinzufügen: Wer die Belastungen des Mittelstandes noch weiter erhöht, zerstört ihn. Kein Staat kann seinen Bürgern mehr geben, als er ihnen vorher abgenommen hat. Eine auf Zwang beruhende allgemeine Volksversicherung, die immer mehr Schutzbedürftige erfindet, endet in kollektiver Staatsbürgerversorgung. Wachsende Sozialisierung der Einkommen führt zur Entmündigung des Einzelnen, an dessen Ende der soziale Untertan steht.
Tietmeyer: Die Zeit, in die wir eintreten, ist einer Zeit voller Chancen. Ich bin sicher: Wenn jeder seine Chancen nutzt - dann liegen die besten Jahre noch vor uns.
Erhard: Richtig: Zusammenstehen! Vorausdenken! Arbeiten, arbeiten und noch einmal arbeiten! Weniger arbeiten und mehr konsumieren ist ein gefährlicher Irrweg. Die Wiedervereinigung Deutschlands ist der Friede Europas. Am Anfang war immer die Tat!
Tietmeyer: Unserer Regierung müssten die Ohren klingen ...
Erhard: ... ich warne vor dem Glauben, Politik bestehe darin, sich jeden Tag etwas neues einfallen zu lassen. Nicht Zahl und Größe von billigen Schlagzeilen sind Gradmesser einer richtigen Politik, sondern die innere Sicherheit und die Gradlinigkeit ihres Handelns. Zu einer guten Wirtschaftspolitik gehört deshalb der Mut zum Widerstand und auch zur Unpopularität.
REDAKTIONELLER HINWEIS: Dieses "Gespräch" hat so nie stattgefunden. Es handelt sich hierbei um eine journalistische Fiktion, zusammengestellt aus Zitaten der beiden Ökonomen Erhard und Tietmeyer.